Michael Oehme, DocuWare AG: Die von der Leyen „Kampf-Rhetorik“

Wer sich über Rhetorik Gedanken macht, der wundert sich über den erkennbaren „Stilwechsel“ in der Poltik. Wollte uns der arbeitnehmernahe, man könnte auch volkstümliche ehemalige Sozialminister Norbert Blüm noch vermitteln, die Renten seien sicher, poltert seine späte Nachfolgerin und ebenfalls CDU-Mitglied Ursula von der Leyen derzeit mit der Schocktherapie durch die Lande, dass die Renten nun eben doch nicht sicher seien und 30 Prozent der heutigen Arbeitnehmer später einmal Sozialfälle würden. Als Grund wird die schrittweise Senkung des Rentenniveaus angegeben, also schlicht das Ergebnis jahrelanger Politik, die zu mehr Sicherheit für die breite Bevlkerung führen sollte.

Von der Leyen will aufschrecken und hat schon in der Vergangenheit gezeigt, dass sie es gewohnt ist, sich in Szene zu setzen. Gegen die prognostizierte Altersarmut will sie eine Zuschussrente aufbauen, obwohl regierungsseitig schon jetzt klar ist, dass es hier zu Widerstand kommen wird. Der Verdacht liege nahe, dass auch sie sich unvergessen machen will. Nach Riester und Rürup macht sich die von-der-Leyen Zusatzrente ja auch nciht schlecht. Am eigentlichen Problem ändert das wenig. Die gesetzlichen Versorgungsmöglichkeiten sind Themen von gestern. Die Basisrendite der gesetzlichen Rente negativ. An einer privaten Vorsorge kommen gerade die Menschen nciht vorbei, die eben zu den 30 Prozent Geringverdienenden zählen, wobei 2500 Euro brutto im Monat ebenfalls eine neue Defintion für Geringverdiener ist.

Es bleibt also nur die private Vorsorge. Aber auch dass wissen wir schon seit Jahren. Wenigstens zeigt die von der Leyen „Kampf-Rhetorik“ nun die offenbar wahre Situation im deutschen Staat auf. Dafür müsste man ihr eigentlich danken.